AGB
VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
§ 1 Geltung (1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Lieferbedingungen.
Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen
Vertragspartnern (nachfolgend auch „Auftraggeber“ bzw. „Käufer“) über
die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten
auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den
Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart
werden. (2) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden
keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall
nicht gesondert widerspricht.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss (1) Alle Angebote des Verkäufers sind
freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als
verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist
enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann der Verkäufer innerhalb von
vierzehn Tagen nach Zugang annehmen. (2) Allein maßgeblich für die
Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Auftraggeber ist der
schriftlich geschlossene Kaufvertrag bzw. die Bestätigung des Verkäufers
einschließlich dieser Allgemeinen Lieferbedingungen. Diese gibt alle
Abreden vollständig wieder. Mündliche Zusagen sind rechtlich
unverbindlich. Der Käufer ist verpflichtet, die in der Bestätigung
aufgeführten Einzelteile zu prüfen und Unstimmigkeiten innerhalb einer
Woche mitzuteilen. Erfolgt keine Reklamation, gilt die Bestätigung als
Vertragsinhalt. (3) Ergänzungen und Änderungen bedürfen der Schriftform.
Zur Wahrung genügt Fax oder E-Mail, sofern die unterschriebene Erklärung
übermittelt wird. (4) Angaben zu Lieferungen oder Leistungen (Gewichte,
Maße, Toleranzen etc.) sind annähernd und keine garantierten Merkmale.
(5) Der Verkäufer behält Urheberrechte und Eigentum an allen Unterlagen.
§ 3 Preise und Zahlung (1) Preise gelten für den in der
Auftragsbestätigung genannten Lieferumfang zuzüglich Verpackung, MwSt.
und ggf. Zoll. (2) Bei Lieferung nach mehr als vier Monaten gelten die
dann gültigen Listenpreise. (3) Preise sind bei Übergabe fällig.
Rechnungen sind binnen 8 Tagen ohne Abzug zahlbar. Verzug wird mit 9 %
p.a. verzinst. (4) Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftigen Forderungen. (5) Verkäufer kann Lieferung nur gegen
Vorauszahlung ausführen.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit Lieferungen erfolgen ab Werk; Lieferfristen
sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich fix vereinbart.
§ 5 Gewährleistung (1) Käufer muss Ware unverzüglich prüfen;
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen melden. (2) Verkäufer kann
nachbessern oder Ersatz liefern. Bei Fehlschlagen: Rücktritt oder
Minderung. (3) Weitergehende Ansprüche richten sich nach § 8.
§ 7 Schutzrechte Produkte können geschmacksmustergeschützt sein;
Verstöße werden verfolgt.
§ 8 Haftung (1) Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen,
außer bei vertragswesentlichen Pflichten. (2) Haftung beschränkt auf
vorhersehbare Schäden. (3) Keine Haftung bei Kulanzleistungen; keine
Haftung bei nicht fachgerechter Montage mehrteiliger Denkmäler. (4)
Keine Einschränkung bei Vorsatz, Verletzung von Leben, Körper,
Gesundheit oder Produkthaftung.
§ 9 Eigentumsvorbehalt (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum des Verkäufers. (2) Käufer verwahrt die
Vorbehaltsware unentgeltlich. (3) Verarbeitung im ordentlichen
Geschäftsgang zulässig.